La petite Marquise: Chancen und Möglichkeiten nutzen!

Aufgrund diverser Berichte zur rezenten Pressekonferenz des Echternacher Gemeinderates, hält Intra Muros asbl folgendes fest:

  • Allen guten Vorsätzen und Wahlversprechen zum Trotz, scheinen die Gemeindeverantwortlichen, allen voran die Opposition, größte Schwierigkeiten zu haben, konkretes Bürgerengagement zu akzeptieren. Zu einem Zeitpunkt wo allen Ortens für eine aktive Bürgerbeteiligung besonders in den Kommunen plädiert wird, muss gewusst sein, dass die Zukunftsfähigkeit einer Gemeinde sich besonders im Umgang mit demokratischeren Formen einer Bürgerbeteiligung beweist. Bürgerengagement bedeutet eine Bereicherung für das demokratische Leben in einer Kommune. Bürgerengagement ist alles andere denn „Kompetenzüberschreitung“.
  • Richtig ist, dass bei Intra Muros auch Geschäftsleute des Marktplatzes zu den Gründungsmitgliedern gehören und aktiv sind. Was diese Bemerkung in der Pressekonferenz sollte, können wir uns denken. „ A bon entendeur – salut“: Es ist und bleibt ein Grundrecht eines jeden Bürgers, sich zu engagieren wo er will. Hiervon sind die Geschäftsleute des Marktplatzes nicht ausgeschlossen. Es ist und bleibt auch ihr Recht, sich gegen eine Situation zu wehren, die sich seit nun fast 10 Jahren geschäftsschädigend auf das Zentrum der Stadt auswirkt!
  • Die Anwesenden auf der Generalversammlung von Intra Muros und die anwesende Presse haben alle die gleiche Botschaft des Stadtschöffen vernommen: Bis Pfingsten 2006 wolle die Gemeinde konkrete Resultate vorzeigen oder die Gangart gegenüber den Besitzern ändern. Nicht mehr aber auch nicht weniger hat Intra Muros nach außen propagiert und als sehr positiv bewertet.
  • Es ist bedauerlich, dass die neue Gemeindeführung den Eindruck zuließ, die Pressekonferenz hätte nur stattgefunden, um das jahrelange Nichtstun der alten Majorität zu rechtfertigen. Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass dieses Dossier zwischen 2000 und 2005 verschlafen wurde.

    Allein die Berichte der „inspection sanitaire“ des Gesundheitsministeriums in diesen Jahren sind klar. Der Zustand des Gebäudes ist in einem katastrophalen hygienischen Zustand und stellt eine Gefahr für die Anrainer und besonders für die Kinder der Umgebung dar. Die Beseitigung dieser Zustände obliegt laut Gesetz dem Bürgermeister. Der Ex-Bürgermeister hat während Jahren zwecks Beseitigung dieses Zustands nichts unternommen.

    Sein nun doch mimosenhaftes Auftreten ändert nichts daran, dass er sich durch sein Nichtstun selbst diskreditiert hat.

    Kurz nach Gründung von Intra Muros im März 2005 bequemte sich die damalige Gemeindeführung gerichtliche Schritte gegen die Besitzer des Gebäudes einzuleiten. Sich nun allein auf das Urteil in diesem mit Sicherheit über Jahre hin dauernden Prozess zu versteifen, wie es die Opposition zu gedenken scheint, wäre als kommunale politische Strategie mehr als dürftig.

  • Es ist uns unverständlich, warum die aktuelle Gemeindeführung sich zum heutigen Zeitpunkt unter Rechtfertigungsdruck verspürt. Wir begrüßen ausdrücklich, dass sie ihre Gangart gegenüber den Besitzern ändern will. Die immer wieder aufgestellte Forderung von Intra Muros, das Gebäude mitsamt dem Gelände in einen sauberen und sicheren Zustand zu versetzen, wurde laut Presseberichten endlich aufgegriffen.

    Dies ist ein eindeutiges Zeichen des neuen Bürgermeisters und seiner Majorität gegenüber den Besitzern.

  • Intra Muros verweist auf ihre rezenten Vorschläge einer konsequenten kommunalpolitischen Vorgehensweise in dieser Sachfrage. Wir wissen, dass sich Gespräche mit den Eigentümern als kompliziert erweisen. Wir kennen die geltenden Gesetze. Wir bleiben aber dabei: Dem Gemeinderat sind die Hände nicht gebunden. Es gibt einen politischen Spielraum (unsere Vorschläge sind einsehbar unter www.intramuros.lu), den es gegenüber den Eigentümern zu nutzen gilt. Die Gemeindeverantwortlichen und engagierte Bürger müssen nun gemeinsam die bestehenden Möglichkeiten nutzen. Wir wissen, dass hierfür die Unterstützung der Bevölkerung vorhanden ist.
  • Die Verantwortlichen von Intra Muros bedauern, dass die in diesem Dossier intensiven, aber seitens der Vereinigung immer fair geführten Diskussionen nun ganz bewusst einen persönlichen und polemischen Einschlag bekommen. Ein eindeutiges Zeichen der Schwäche! Für Intra Muros ist klar: Wir werden uns nicht auf dieses Niveau heruntersetzten!
  • Wir werden in den kommenden Wochen unsere auf Fakten beruhenden Argumente sachlich weiter propagieren, die Vereinigung wird weiterhin mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln ihre Aktionen weiterführen. Es gilt, die aktuellen Besitzer dazu zu bewegen, den für ganz Echternach „befreienden“ Schritt zu tun.

(Mitgeteilt)

3. August 2006

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.